Beraten und beschlossen

Das Präsidium hat sich in seinen Sitzungen vom 28. und 29. November 2024 in Berlin und virtuell am 14. Januar 2025 unter anderem mit folgenden Themen befasst.

• Räumlichkeiten der Geschäftsstelle: Dem Präsidium lagen Angebote vor, den bestehenden Staffelmietvertrag für die Büroräume der DBSV-Geschäftsstelle in der Rungestraße entweder um fünf oder um zehn Jahre fortzusetzen. Nach Abwägung der Bedingungen, entschied sich das Präsidium für die Zehn-Jahres-Option und beauftragte DBSV-Geschäftsführer Andreas Bethke, die Verhandlungen abzuschließen.
• Aufräumaktion: Eine umfangreiche Aufräumaktion fand vom 28. bis 30. Januar in der Geschäftsstelle statt. Die Büroräume wurden den hauptamtlichen Teams neu zugeordnet, um Synergien zu schaffen sowie Anwesenheitstage und Ruhebedarf besser berücksichtigen zu können. Nicht mehr benötigte Unterlagen und Möbel wurden entsorgt. Renovierungen und Neuausstattungen werden folgen.
• Neufassung DBSV-Geschäftsordnung: Einstimmig beschloss das Präsidium die Neufassung der DBSV-Geschäftsordnung, in der die Funktion der stellvertretenden Geschäftsführung aufgenommen wurde. Ebenfalls einstimmig beschloss es ergänzende Vollmachten für die Geschäftsführung zur Außenvertretung.

„Aufgehorcht - Neue Zielgruppen erschließen mit zeitgemäßer Audiokommunikation” heißt das neue Audioprojekt des DBSV, das im November vergangenen Jahres startete. Christian Balbach stellte sich als Audioredakteur vor.

Für den Bereich „Sehen im Alter“ konnte Beatrix Seeliger gewonnen werden. Markus Georg, der zuvor das Projekt koordiniert hatte, bleibt weiterhin im Projektteam. Weitere Unterstützung kommt von Andrea Buchholz.

Das Präsidium hat darüber beraten, wann der nächste DBSV-Verbandstag stattfinden soll. Nach Abwägung verschiedener Termine, fiel die Wahl auf den Zeitraum vom 24. bis 27. Juni 2026. Veranstaltungsort wird das NH-Hotel Alexanderplatz in Berlin sein. Es wird, wie üblich für den ersten Tag, in dem Fall  für den 24. Juni, die Anreise sowie eine Verbandsratssitzung geplant.

Zur Vorbereitung des alle vier Jahre stattfindenden Verbandstags wurde eine Arbeitsgruppe mit Mitgliedern des Präsidiums und der Geschäftsstelle gebildet. Ihr gehören Hans-Werner Lange, Dr. Thomas Krämer, Jette Förster, Andreas Bethke, Christiane Möller, Reiner Delgado und Claudia Schaffer an.

Für die Besetzung der Satzungs- und der Wahlkommission werden Vorschläge besprochen. Nach Zusage der angefragten Personen werden die Namen der Mitglieder bekanntgegeben.

DBSV-Präsident Hans-Werner Lange wird in diesem Jahr seine Ämter bei der Aktion Mensch abgeben. Seine Nachfolge als Kuratoriumsmitglied wird Judith Faltl antreten.

Die Etablierung des avisierten Studiengangs für Reha-Fachkräfte soll forciert werden. Christiane Möller, Justiziarin des DBSV, unterrichtete das Präsidium über einen zu diesem Zweck geführten Austausch. Beteiligt waren Vertretende des DBSV, des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf und der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel.

Mitarbeitende des Projekts „Durchsetzungsbegleitung digitale Barrierefreiheit“ berichteten über aktuelle Entwicklungen. Derzeit im Fokus steht der Bereich der digitalen Verwaltungsleistungen. Gefundene Barrieren werden gemeldet.

Unter anderem geprüft werden:

• der elektronische Personalausweis, dessen Start-PIN/PUK nur mit sehender Assistenz möglich ist
• die Ausweis-App, die nur mit dem elektronischen Personalausweis funktioniert und selbst auch nicht barrierefrei ist
• die BundID (zur Identifikation bei Online-Anträgen) die in der Erklärung zur Barrierefreiheit unzählige noch vorhandene Barrieren listet, sowie
• das Bundesportal, dessen Zugang nur mittels elektronischem Personalausweis, Ausweis-App und BundID funktioniert.

Mit der Rechtsberatungsgesellschaft rbm wurden Möglichkeiten einer Verbandsschlichtung zur BundID besprochen.

Geplant ist auch ein gemeinsamer Workshop mit dem Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (BiFOS), zum Teil in Leichter Sprache und bei Bedarf mit Übersetzung in Gebärdensprache.

Der Usability-Pool ist nochmals gewachsen: 32 blinde und sehbehinderte Mitglieder testen auf Anfrage Websites und Apps auf ihre Nutzbarkeit hin. Ende November 2024 wurde für Pool-Mitglieder eine Weiterbildung im Aura-Hotel Saulgrub durchgeführt, um den Erfahrungsaustausch unter den Mitgliedern zu fördern.

Zu weiteren Infos rund um den Usability-Pool

Zusammen mit anderen Organisationen wie dem Deutschen Behindertenrat hat der DBSV gefordert, die im Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, kurz BFSG, vorgesehene Marktüberwachung zentral einzurichten. Nun wird die Einrichtung dieser gemeinsamen Marktüberwachung in Sachsen-Anhalt durch die Bundesländer erfolgen. Der DBSV wird den Prozess weiter begleiten.

Zu weiteren Infos über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz