Was ist der Verbandstag eigentlich und was wird da konkret gemacht? Wer sich noch nicht näher mit dem Thema beschäftigt hat, wird sich diese Fragen vielleicht stellen. Antworten gibt der folgende Artikel. Er erklärt, was der Verbandstag ist, wer daran teilnimmt, was die Delegierten während der Tagung machen, worüber sie diskutieren und warum die Versammlung so bedeutend für alle Mitglieder ist.
Der Verbandstag ist das höchste Gremium des DBSV. Er wird alle vier Jahre vom Präsidium einberufen und ist für alle von großer Bedeutung. Es nehmen daran die Präsidiumsmitglieder, die Delegierten der Landesvereine und korporativen Mitgliedsorganisationen des DBSV und Ehrenmitglieder teil. Als Ehrenmitglieder konnte DBSV-Präsident Hans-Werner Lange beim diesjährigen Verbandstag in Berlin-Dahlem die ehemaligen Präsidiumsmitglieder Renate Reymann, Klaus Hahn und Rudi Ullrich begrüßen.
Was beim Verbandstag beschlossen wird, weist die Richtung, in die es in den folgenden Jahren im DBSV und seinen Mitgliedsvereinen gehen wird. Das machte auch das Motto des diesjährigen Treffens deutlich: „Gemeinsam weitersehen – sichtbar stark in die Zukunft.“
Wer sind die Delegierten?
Die Anzahl der Delegierten eines Landesvereins hängt von dessen Größe ab. Oft sind Vorstände und Geschäftsführer unter den Delegierten. Die Delegierten stimmen ab über Leitlinien und Grundsätze der Verbandsarbeit, Resolutionen und Entschließungen, Satzungsänderungen und anderes.
Auch wie viele Stimmen ein Landesverein hat, ist von seiner Größe abhängig. Eine Person kann mehrere Stimmen auf sich vereinigen. Hans-Werner Lange ermunterte jedoch dazu, möglichst vielen Delegierten die Chance zu geben, persönlich am Verbandstag teilzunehmen.
Wahlen, Ziele und Ausrichtung für die Zukunft
Eine wichtige Aufgabe des Verbandstags ist die Wahl eines neuen Präsidiums, wobei sich bisherige Mitglieder wieder zur Wahl stellen können (mehr zur Präsidiumswahl ab Seite 21).
Zu den Zielen des Verbandstags gehört auch das Netzwerken, das heißt Kontakte zu anderen Delegierten zu knüpfen oder wiederaufzunehmen. Bei rund 130 Delegierten plus Begleitpersonen ging es bei der Kontaktaufnahme teilweise wuselig zu in den Kaffeepausen und bei den Mahlzeiten.
Schwerpunkte, Highlights und Gäste
Ein Schwerpunkt war dem Thema „Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik“ gewidmet. DBSV-Präsidiumsmitglied Andrea Katemann stellte vier Konzepte zu Robotik vor, deren Ziel es ist, Geräte zu entwickeln, die blinden Menschen bei der Orientierung helfen. Nach einer Diskussion wurde eine Entschließung zum Thema KI einstimmig angenommen.
Am öffentlichen Teil des Verbandstags nahmen viele Gäste aus Politik und Verbänden teil. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, sprach zu den Delegierten und diskutierte mit Hans-Werner Lange, DBSV-Geschäftsführer Andreas Bethke, dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel, sowie VdK-Präsidentin Verena Bentele. Gekommen waren auch die Behindertenbeauftragte der Bundestagsfraktion der Grünen, Corinna Rüffer, und die der SPD-Fraktion, Heike Heubach.
Heubach, die ihre Rede in Gebärdensprache vortrug, betonte, wie wichtig es sei, gemeinsam für bessere Gesetze zu kämpfen: „Wenn Menschen gemeinsam Perspektiven aufzeigen, kann Kraft entstehen für bessere Gesetze und für eine Gesellschaft, in der Barrierefreiheit und Inklusion nicht erkämpft werden müssen, sondern selbstverständlich sind.“
Dr. Joachim Rock vom Paritätischen Gesamtverband mahnte, dass Kosten kein Argument sein dürften, Menschen ihre Rechte streitig zu machen – die Rechte bestünden trotzdem. „Alles muss Richtung Inklusion gehen“, sagte Rock. „Alles andere führt auf einen sozialpolitischen Holzweg und von dort aus in den braunen Sumpf.“
Stimmen zur Sozialstaatsreform
Während die Sonne hell und extrem heiß schien, breitete sich trotzdem ein Schatten über der Versammlung aus, und der hieß Sozialstaatsreform. Das Thema durchzog viele Reden und Diskussionen. Gemeint sind die geplanten Reformen im sozialen Bereich, zum Beispiel in der Gesundheit, der Pflege, der Rente und auch bei Gesetzen, die vor allem Menschen mit Behinderungen betreffen wie das Bundesteilhabegesetz.
Nicht nur Hans-Werner Lange nahm sich das Thema vor, auch Gastrednerinnen und -redner gingen darauf ein. Der Tenor: Änderungen sind notwendig, sie dürfen aber nicht mit unverhältnismäßig großen Belastungen für Menschen mit Behinderungen einhergehen oder gar deren Teilhabe gefährden.
Dr. Matthias Schmidt-Ohlemann, Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation, stellte fest, dass pauschale Kürzungen allein mit dem Hinweis auf eine angebliche Unfinanzierbarkeit des Sozialstaats weder wissenschaftlich noch ökonomisch begründbar seien. Die positiven gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wirkungen sozialer Leistungen müssten bei politischen Entscheidungen berücksichtigt werden.
Hans-Werner Lange erklärte, dass blinde und sehbehinderte Menschen bereit sind, ihren Teil der Verantwortung für den Sozialstaat zu übernehmen. Sie seien jedoch keine Kostenstellen, die man wegrationalisieren könne. Er sagte: „Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderung ein gleichberechtigter und selbstbewusster Teil der Gesellschaft sind.“
