Das DBSV-Präsidium hat am 12. und 13. September in Berlin getagt. Es hat sich unter anderem mit folgenden Themen beschäftigt.
Personelles
Der bisherige Leiter des Projekts „Partizipation älterer Menschen mit Behinderung stärken“, Markus Georg, wird in Rente gehen. Die Stelle ist ausgeschrieben. Sie ist verbunden mit der Koordination des Aktionsbündnisses „Sehen im Alter“. Das Präsidium dankte Markus Georg für seine Arbeit und wünscht ihm vor allem Gesundheit.
Für den Bereich Fördermittelmanagement wurde Denise Fernau gewonnen. Sie übernimmt den Aufgabenbereich von Robert Walter, der den DBSV Ende September verlassen hat. Für den Bereich Fördermittelmanagement ist eine weitere Stelle ausgeschrieben. Im Bereich Fundraising wurde im September Marschall Alam eingestellt.
Haushalts- und Stellenplan 2025
Dem Präsidium wurde ein detaillierter Haushalts- und Stellenplanentwurf vorgelegt. Viele Stellen sind projektgebunden. Bei den Sachkosten gibt es einige Steigerungen. Der Haushaltsentwurf geht von einem geplanten Minus aus. Er wurde vom Präsidium mit einer kleinen Änderung freigegeben und zur Beschlussfassung an den Verbandsrat weitergeleitet, der inzwischen im Oktober in Berlin getagt hat.
Stilllegung des X-Kanals
Bereits im April hatte das Präsidium beschlossen, nach den Landtagswahlen im September die Kanäle des DBSV auf der Plattform X stillzulegen. Das betrifft @dbsv, @dbsv_germany und @dbsv_jugendclub.
Die Profile und die bisher versendeten Beiträge bleiben bestehen, damit die Adressen nicht von anderen genutzt werden und sie zu Recherchezwecken weiterhin abrufbar bleiben.
Durch die Veränderungen bei X haben sich viele Nutzende auf verschiedene andere Plattformen verteilt. Da sich bisher kein Ersatz für X (ehemals Twitter) etabliert hat, will der DBSV jetzt auf den Plattformen LinkedIn und Instagram aktiv werden. Ebenso soll ein WhatsApp-Kanal angeboten werden, über den Nutzerinnen und Nutzer Nachrichten zu DBSV-Themen abonnieren können. WhatsApp ist niedrigschwellig, gut von blinden und sehbehinderten Menschen zu bedienen und weltweit der am meisten genutzte Messenger-Dienst.
Instagram ist laut ARD/ZDF-Onlinestudie 2023 erstmals das meistgenutzte Soziale Netzwerk in Deutschland. Neben Privatpersonen nutzen viele Organisationen und Personen des öffentlichen Lebens die Möglichkeiten der Plattform.
LinkedIn ist ein berufliches Netzwerk, in dem Einzelpersonen und Organisationen ihre Arbeit darstellen und sich untereinander vernetzen. Es ist zwar wesentlich kleiner als Instagram und Facebook, hat aber den Vorteil, dass es nicht zum Meta-Konzern gehört. Der DBSV macht sich dadurch weniger abhängig von einem einzelnen Konzern.
Der Facebook-Kanal des DBSV wird beibehalten, ebenso der YouTube-Kanal des Verbands.
Barrierefreies Wahlverfahren
Beim nächsten Verbandstag 2026 sollte die Wahlschablone durch ein digitales Wahlverfahren abgelöst werden. Hierfür war eine kleine Gruppe aus dem Präsidium auf der Suche nach barrierefreien Geräten für digitale Wahlverfahren. Leider waren alle digitalen Lösungen mit hohem technischen und finanziellen Aufwand verbunden. Deshalb hat man sich für eine analoge Lösung entschieden. Es gibt Wahlkarten-Sätze mit Braille, taktiler Ziffer für einen Kandidaten und auf der Rückseite einen QR-Code.
Bei der Stimmabgabe wird die Karte mit der Ziffer des gewünschten Kandidaten abgegeben und kann mit einem QR-Code-Leser schneller ausgezählt werden.
Internationales
Sabine Ström, deutsches Mitglied des Präsidiums der Europäischen Blindenunion (EBU), war zu Gast bei der Sitzung des DBSV-Präsidiums und stellte sich und ihre Tätigkeit in der EBU vor. Nach der Wahl ihres neuen Präsidiums in diesem Jahr ist die EBU deutlich weiblicher und jünger aufgestellt. Es sind nun einige Strukturänderungen in der Zusammenarbeit geplant.
Zukünftig soll das EBU-Präsidium die einzelnen Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Foren stärker überwachen, um die Ziele des Strategieplans zu erreichen.
Sechs thematische Arbeitsgruppen werden sich mit Bereichen wie Ausbildung, Mobilität, Zugänglichkeit, Digitalisierung, Brailleschrift und externe Kommunikation befassen. Fünf Foren zu den Themen Frauen und Geschlechterfragen, Sehbehinderung, Jugend, ältere Menschen und ein Forum zum Austausch von Mitgliedern werden Plattformen für Diskussionen und Zusammenarbeit zwischen EBU-Mitgliedern und externen Teilnehmern bieten.
Das bedeutet, dass künftig auch die einzelnen Referate des DBSV die Gelegenheit haben werden, auf EBU-Ebene intensiver und besser koordiniert mit den anderen Mitgliedsorganisationen zusammenzuarbeiten.
Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
Die Europäische Kommission hat die zweite Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland eingeleitet, weil es das Gesetz zur Barrierefreiheit nicht vollständig in nationales Recht umgesetzt hat. Die Kommission fordert Deutschland auf, den Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit (European Accessibility Act) in das nationale Recht zu übernehmen. Deutschland und vier andere EU-Mitgliedstaaten haben der Kommission bisher nur teilweise Umsetzungsmaßnahmen mitgeteilt.
Es muss sichergestellt werden, dass Unternehmen und Dienstleistungen bis 2025 eine Reihe gemeinsamer EU-Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllen.
Wenn Deutschland und die vier anderen Mitgliedstaaten weiterhin nicht reagieren und die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, kann die EU-Kommission beschließen, die Fälle an den Gerichtshof der Europäischen Union zu verweisen.